Der Eigenbetrieb Lohsa stellt sich vor

Der Eigenbetrieb Lohsa wurde im Jahr 2002 gegründet und nimmt als unselbständigen Unternehmen der Gemeinde Lohsa die folgenden aufgaben wahr:

  • Trinkwasserversorgung
  • Abwasserentsorgung
  • Wohnungsverwaltung
  • Marketing/ Tourismus
  • Technische Dienstleitungen

Aktuelles vom Eigenbetrieb Lohsa

Eintragung von beschränkt persönlichen Dienstbarkeiten für öffentliche Trinkwasseranlagen in das Grundbuch

In den nächsten Wochen werden Grundstückseigentümer im Gemeindegebiet Lohsa Mitteilungen vom Amtsgericht Hoyerswerda – Grundbuchamt über die Eintragung von beschränkt persönlichen Dienstbarkeiten für öffentliche Trinkwasseranlagen erhalten.

Diesen Eintragungen liegen zugrunde, dass vor dem 03. Oktober 1990 ein Wasserversorgungsunternehmen auf dem Gebiet der neuen Bundesländer eine Anlage zur öffentlichen Wasserversorgung betrieben hat.

Die Gemeinde Lohsa – Eigenbetrieb Lohsa hat als Rechtsnachfolger dieses ehemaligen Wasserversorgungsunternehmens einen Anspruch auf Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit auf den betroffenen Grundstücken. Eine Bewilligung des Eigentümers hierfür ist nicht erforderlich.

Im Heimatkurier mit dem Amtsblatt der Gemeinde Lohsa war öffentlich bekannt gemacht worden, dass solche Anlagen bestehen. In den öffentlichen Bekanntmachungen wurde hingewiesen, dass die Anträge zu diesen Anlagen und die diesen beigefügten Unterlagen bei der Landesdirektion Dresden, Stauffenbergallee 2, 01099 Dresden eingesehen werden konnten.

Gegen die den Bescheinigungen zugrunde liegenden Anträge wurde kein Widerspruch vom Grundstückseigentümer/Gebäudeeigentümer/Erbbauberechtigten erhoben.

Entsprechend § 9 Abs. 3 Grundbuchbereinigungsgesetz steht den Eigentümern der belasteten Grundstücke ein einmaliger Ausgleich für dieses Recht zu.

Dieser Ausgleich bestimmt sich nach dem Betrag, der für ein solches Recht üblich ist.

Der Ausgleich für ein solches Recht wird mit Eintragung des Rechtes in das Grundbuch und erst nach Aufforderung durch den Grundstückseigentümer fällig.

Für den Ausgleich wird auf die Werte aus der Bodenrichtwertkarte für das Jahr 1995 abgestellt. Der Ausgleich orientiert sich an der Nutzungseinschränkung (keine Bebauung auf den Leitungen). Da die Trinkwasserleitung überwiegend auf Feldern und Äckern verlaufen, ist eine Nutzungseinschränkung äußerst gering, da die landwirtschaftliche Bewirtschaftung dieser Flächen nicht beeinträchtigt ist. Als Ausgleich sind regelmäßig daher 1/10 des Bodenrichtwertes anzusetzen.

Für Fragen zu diesem Recht wenden sie sich bitte nicht an das Grundbuchamt, sondern an den Eigenbetrieb Lohsa, Am Rathaus 1, 02999 Lohsa, Tel.: 035724/569325, Ansprechpartner Herr Werner.

 

 

Muster zum Entschädigungsantrag Muster zum Entschädigungsantrag (58,7 kB)

Historie des Eigenbetriebes Lohsa

  • 2002 Gründung des Eigenbetriebes Lohsa mit den Aufgaben der Trínkwasserversorgung, Abwasserentsorgung, Wohnungsverwaltung und Technische Dienstleistungen
  • 2003 Infrafttreten der ersten Satzungen zur Gebührenerhebung der Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung
  • 2003 Erstellung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) für die Gemeidne Lohsa
  • 2003 Erstellung der Globalberechnung für die Gemeinde Lohsa
  • 2004 Vermögensübertragung der Fremdenverkehrs GmbH Silbersee/Lausitz in den Eigenbetrieb Lohsa und damit Gründung der Sparte Marketing/Tourismus
  • 2005 grundlegende Neuorganisation der dezentralen Abwasserentsorgung mit in Krafttreten entsprechender Satzungsgrundlage
  • 2005 Eingliederung der Ortsteile Groß Särchen und Koblenz in die Gemeinde Lohsa
  • 2005 Übernahme der Aufgabe der Abwasserentsorgung für die Ortsteile Groß Särchen, Koblenz sowie den Ferienpark Knappensee
  • 2006 Übernahme der Verwaltung 8 kommunaler Wohnungen in Groß Särchen
  • 2006 abwassertechnische Erschließung und Erneuerung der Trinkwasserleitung der Dorfstraße 14-22 sowie der Spreegasse in Weißkollm
  • 2007 abwassertechnische Erschließung und Erneurerung der Trinkwasserleitung im Kreuzbergweg und Auf dem Gut Weißkollm
  • 2008 Übernahme der Containerkläranlage "Am Feldgraben" Groß Särchen
  • 2008 Anschaffung eines Dienstfahrzeuges Renault Kangoo
  • 2008 Austritt aus dem WZV "Mittlere-Neiße-Schöps"
  • 2009 Anschaffung eines FUMO-Dreiseitenkippers für die Aufgaben der technischen Abteilung
  • 2010 Austausch eines Ford-Transit für die Aufgaben der technischen Abteilung