Ortsrecht (Komunalne prawo)
Auf den nachfolgenden Seiten wird das Ortsrecht der Gemeinde Lohsa in Form der aktuellen Satzungen und Ordnungen veröffentlicht. Da es sich hierbei weder um öffentliche Bekanntmachungen noch um eine ortsübliche Bekanntgabe im Sinne der Vorschriften der Bekanntmachungssatzung der Gemeinde Lohsa handelt, ist von Ausnahmen abgesehen, aus redaktionellen Gründen auf die Präambel und, soweit zulässig, auf den Hinweis des Inkrafttretens verzichtet worden.
Die konkrete Präambel bzw. den konkreten Termin des Inkrafttretens für die jeweilige Satzung, Änderungssatzung, Ordnung oder deren Veränderung können bei Bedarf über die Gemeindeverwaltung erfragt oder bezogen werden.
Allgemeine Verwaltung
- Bekanntmachungssatzung (28,3 KiB)
- Elternbeitragssatzung (114,0 KiB)
- 1. Aenderungssatzung zur Elternbeitragssatzung vom 11.11.2015 (13,3 KiB)
- Entschaedigungssatzung (328,6 KiB)
- Erstreckungssatzung (11,8 KiB)
- Euroanpassungssatzung (53,8 KiB)
- Festsetzung Realsteuerhebesaetze (13,6 KiB)
- Satzung zur Wahrung, Förderung und Entwicklung der sorbischen Sprache und Kultur (24,3 KiB)
- Friedhofsgebuehrensatzung 01/2017 (250,8 KiB)
- Friedhofssatzung 01/2017 (1,3 MiB)
- Geschaeftsordnung (172,6 KiB)
- Hauptsatzung 2015 (154,0 KiB)
- Hebesatzsatzung 01/2019 (139,3 KiB)
- Hundesteuersatzung (46,5 KiB)
- Satzung zur Gemeinnützigkeit kommunaler Kitas (18,4 KiB)
- Vergnügungssteuersatzung (20,3 KiB)
- Verwaltungskostensatzung (73,1 KiB)
- Satzung zur Förderung des Sports und Vereinslebens.pdf (543,1 KiB)
Ordnungswesen
- Polizeiverordnung - 1. Änderung (32,9 KiB)
- Feuerwehrentschädigungssatz (24,1 KiB)
- Feuerwehrsatzung (63,3 KiB)
- Satzung zur Regelung des Kostenersatzes Feuerwehr (40,4 KiB)
- Marktsatzung (28,1 KiB)
- Polizeiverordnung (138,1 KiB)
- Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften (36,8 KiB)
- Wasserwehrsatzung (36,2 KiB)
Bauwesen
- 1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Lohsa über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 14.11.2017.pdf (43,0 KiB)
- Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Lohsa - 1. Änderung (78,6 KiB)
- Abwasserabgabenabwälzungssatzung der Gemeinde Lohsa (210,2 KiB)
- Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung / FS- Variante im Resterschließungsgebiet Knappensee (11,2 MiB)
- Erschliessungsbeitragssatzung (44,3 KiB)
- Gestaltungssatzung Silbersee (1,0 MiB)
- Strassenbaubeitragssatzung (80,8 KiB)
- Strassenreinigungssatzung (42,8 KiB)
- Wasserversorgungssatzung (647,1 KiB)
Klarstellungs- und Ergänzungssatzungen
In der Klarstellungssatzung nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) legt die Gemeinde durch Satzung die „Grenzen für im Zusammenhang bebaute Ortsteile“ fest und grenzt damit für alle bestehenden Zweifelsfälle den nachweislich vorhandenen Innenbereich vom Außenbereich deklaratorisch ab.
Mit der Ergänzungssatzung kann die Gemeinde einzelne unbebaute Außenbereichsflächen in die im Zusammenhang bebauten Ortsteile einbeziehen. Die Ergänzungssatzung kann auch in Verbindung mit einer Klarstellungssatzung aufgestellt werden.
Für nachfolgend aufgeführte Ortsteile liegen rechtskräftige Satzungen vor: